Timur Diehn
Revolution der Geduldigen - Die islamistische Diktatur wirft sich ins letzte Gefecht. Und die Reformer werden reformieren müssen.
(WOZ, die Wochenzeitung; Zürich )
Die anhaltenden Proteste sprengen die dreitägige Tagung iranischer Reformpolitiker mit dem Titel "Iran nach den Parlamentswahlen - Die Reformdynamik der Islamischen Republik". Siebzehn Intellektuelle, Journalisten, Theologen und Politiker aus dem Iran hatte die Heinrich-Böll-Stiftung der deutschen Grünen Anfang April ins Haus der Kulturen der Welt nach Berlin geladen. Allesamt ReformerInnen und AktivistInnen, die im eigenen Land Meinungsfreiheit, demokratische Strukturen und die Aufhebung der Zensur fordern, und das, obwohl einige der Geladenen bereits innerhalb des herrschenden Systems Karriere machten. Akbar Ganji zum Beispiel mutierte vom Leibwächter Chomeinis zum profiliertesten Enthüllungsjournalisten des Landes. Auch Hamid Reza Djalaipur, Herausgeber von "Djameéh" -einer Tageszeitung die regelmäßig über Verhöre, Mordanschläge und Foltermethoden berichtet, war in jungen Jahren ein Anhänger der Revolution. Solche Brüche in der eigenen Vita finden sich nicht nur bei islamisch geprägten Intellektuellen, sondern in einer ganzen Generation, die vorerst Chomeinis Bann erlag, um nach Jahren der Frustration allmählich umzudenken. Die Mehrheit der IranerInnen durchlief in den letzten zehn Jahren diesen schmerzhaften Prozess. Die militanten ExilantInnen aber, die die Berliner Tagung in ein Tollhaus verwandelten, konnten diese Position nicht gelten lassen. Für sie kommt nur eine einzige politische Alternative in Frage: die Abschaffung des verhassten Systems -durch eine zweite Revolution.
Nach 22 Jahren islamischer Diktatur ist in Teheran der Machtkampf wieder in vollem Gange. Der Reformprozess löst aber nicht nur bei den fundamentalistischen Machthabern Panik aus, sondern auch bei so manchen ExilpolitikerInnen, die sich zu Recht aufs Abstellgleis versetzt sehen müssen. Während zum Beispiel die Volksmudjahedin seit über zehn Jahren von ihren Militärbasen im Irak Guerillaaktionen starten, greift im Land eine neue Generation von Politikern nach der Macht. Dabei ist die Koalition der Reformer weitaus weniger homogen, als sie sich in der Öffentlichkeit präsentiert. Säkularisten finden sich mit liberalen Geistlichen wie Hotjatoleslam Yousefi Eshkevari, einem der profiliertesten Kleriker im Land im selben Boot. Noch eint sie alle das gemeinsame Ziel: die Umwandlung der Mullahdiktatur in eine mehr oder weniger islamisch geprägte Zivilgesellschaft, Pressefreiheit, Wirtschaftswachstum und Menschenrechte inklusive.
Wenn Wahlen etwas Ändern
Dieses Ziel schwebte auch den zwanzig Millionen Wählern vor, die im Mai 1997 mit überwältigender Mehrheit den liberalen Kleriker Muhammed Chatami zum Präsidenten kürten. Der Krieg gegen den Irak von 1980 bis 1989, eine dreistellige Inflationsrate und 35 Prozent Arbeitslosigkeit hatten besonders bei den jungen WählerInnen das Vertrauen in die Diktatur schwinden lassen. Dabei sind mehr als fünfzig Prozent der Bevölkerung jünger als 25 Jahre. Für die Mehrzahl von ihnen wirkte die Wahl Chatamis wie ein Fanal. Das neue Staatsoberhaupt ermunterte nicht nur zur Gründung liberaler Tages- und Wochenzeitungen, sondern ermöglichte mit seiner beharrlichen Forderung nach einer "islamischen Zivilgesellschaft" erstmals ein öffentliches Klima, in dem über politische Veränderungen diskutiert werden konnte. Seitdem kämpfen Reformer und Konservative mit harten Bandagen um die Macht. Während die Reformer regelmäßig an der Wahlurne abräumen, setzt das politische Establishment lieber auf die altbewährten Mittel seiner Machtstruktur: das unkontrollierte Netzwerk aus Revolutionsgarden (Pasdaran), islamischen Schlägertrupps (Basidji und Hizbullah) und den fünf Geheimdiensten des Landes. Dazu kommt eine konservativ eingeschworene Justiz und der Wächterrat, das von den Fundamentalisten gehaltene Verfassungsgericht, das mit seinen Petitionen die Reformen regelmäßig zu stoppen versucht. Das Kalkül ist klar: Willkürliche Aktionen sollen Unruhen schüren, um die Reformfraktion dann medienwirksam als Handlanger destabilisierender ausländischer Mächte anprangern zu können. Die brutale Ermordung des politischen Aktivisten Dariush Forouhar, einer der liberalen "Helden" der islamischen Revolution, und seiner Frau im November 1998 war Teil des kalkulierten Terrors. Dann verbot nach dem zweiten grossen Erfolg der Reformer bei den Kommunalwahlen 1999 das Justizministerium die beliebteste der liberalen Tageszeitungen "Salam". Als Reaktion gingen im Juli in Teheran und anderen Städten die StudentInnen auf die Strasse und boten dem Regime so eine willkommene Gelegenheit zur Machtdemonstration: Bei einem Sturm islamischer Schläger auf ein Studentenheim in Teheran fanden mehrere Protestierende den Tod. Hunderte StudentInnen wurden inhaftiert.
Trotz der rabiaten Wahl ihrer Mittel bilden die Konservativen auch keinen homogenen Block. Ähnlich wie Chatami fungiert Revolutionsführer Ali Chameinei eher als schlichtender Vermittler innerhalb der herrschenden Schicht, denn als starker Mann im System. Offiziell behandelt Chamenei dabei selbst den lästigen neuen Präsidenten als Mitglied der eigenen Gruppe staatstragender Kleriker und nicht als politischen Gegner. Sogar Vorgänger Chomeini hat nie alle Geistlichen auf seinen Hardliner-Kurs einschwören können. So ist beispielsweise Ajatollah Montazeri, lange Jahre Chomenis designierter Nachfolger wegen seiner Einforderung der Menschenrechte zu lebenslangem Hausverbot verdammt. Montazeri steht in der religiösen Hierarchie trotzdem weit über Religionsführer Chamenei. Seine immer noch zahlreichen religiösen Anhänger in der Stadt Qom, einer Hochburg des schiitischen Klerus, bilden den größtmöglichen Gegensatz zu Hardlinern wie Mullah Mortazavi, dem gefürchteten Vorsitzenden des Gerichtshofes für Presseangelegenheiten oder dem Freitagsprediger aus Ghom Ajatollah Mezbahyazdi (Spitzname "das Krokodil"), der die vom Ausland bezahlten "Agenten" am liebsten zum Abschuss freigeben würde.
Seit langem verlieren die Konservativen den Rückhalt - vor allem bei den urbanen Schichten. Das bewiesen zuletzt die Parlamentswahlen vom 18 Februar, die zusammen mit den Nachwahlen Anfang dieses Monats nun den dritten überwältigenden Wahlsieg der Reformer in drei Jahren brachten. Die dabei neugewonnene Zweidrittelmehrheit im Parlament stützt sich vor allem auf die Wahlen in Teheran. Dort gewann die sozialdemokratisch orientierte "Partei der kollektiven Zusammenarbeit" (IIPP) alle Sitze. Das Wahlergebnis ist für die Machthaber peinlich: Prominente KandidatInnen der IIPP, wie Mohammed-Reza Chatami, der Bruder des Präsidenten oder die Frauenrechtlerin Jamileh Kadivar -sie tritt beherzt für eine Reform des Scheidungsrechts ein- setzten sich mit grosser Mehrheit selbst gegen gemäßigte Konservative wie den ehemaligen Präsidenten der Republik, Ajatollah Rafsandschani durch. Doch auch nach dieser Wahlschlappe liess die Reaktion der Hardliner nicht lange auf sich warten: Diesmal boten die Tumulte während der Berliner Reformkonferenz, zu der auch Abgeordnete des neuen Parlaments geladen waren, den Propagandaexperten des staatlichen Fernsehens im "Ministerium für islamische Angelegenheiten" eine willkommene Gelegenheit loszuschlagen. Nachdem der staatliche Nachrichtensender IRNA geschickt geschnittene "Verbrüderungszenen" zwischen Reformern und Exil-Kommunisten ausstrahlte, wurden vier der Konferenzmitglieder verhaftet, darunter Akbar Ganji und Jamileh Kadivar, die beide nun ebenso im berüchtigten Evin-Gefängnis einsitzen wie die Teheraner Rechtsanwältin Merangis Kar, die in ihren Artikeln immer wieder vehement die Gleichstellung der Geschlechter fordert.
Feindliche Mächte in Teheran
Da Terroranschläge und Verhaftungswellen aber die Bevölkerung nicht vom Wählen abhalten, stellen konservative Medien regelmäßig die moralische Integrität der Reformer in Frage. Im Moment trifft es Kulturminister Ajatollah Mohadscherani. Ihm wird vorgeworfen, auf der Privatparty eines bekannten Teheraner Teppichhändlers mit den Botschaftern "feindlicher Mächte" ins Gespräch gekommen zu sein. Der ebenfalls beklagte Partyveranstalter beteuert, dass er nur Diplomaten befreundeter islamischer Staaten engeladen habe. Mittlerweile hat der ebenso eingeladene libanesische Botschafter öffentlich gegen dieses Verfahren protestiert. Solche eher lächerlichen Diffamierungsversuche sind nicht neu. Schon im Vorfeld der Parlamentswahlen wurde der Favorit der Reformer, der ehemalige Innenminister Nuri mit Verfahren förmlich überhäuft und wie die meisten anderen prominenten nichtreligiösen Kandidaten von den Wahlen ausgeschlossen. Trotzdem finden besonders die Laizisten immer neue fähige Kandidaten für das Parlament. Und die zwei noch erscheinenden liberalen Blätter "Bayan" und "Bahar" haben mittlerweile eine ähnlich hohe Auflage wie alle vierzehn verbotenen Zeitungen zusammen. Selbst die Verhaftungen bekannter Oppositioneller scheinen da nicht mehr den gewünschten Effekt zu erzielen. Trotz des persönlichen Risikos will sich Irans neue politische Elite nicht mehr einschüchtern lassen. Emaneddin Baqi, einer der erfolgreichsten investigativen Journalisten des Landes, drohte kürzlich bei einem Termin vorm Revolutionsgericht mit neuen Beweisen im Mordfall Forouhar und beschuldigte dabei öffentlich Pasdaran und Geheimdienst der Mordtat. Und in Berlin erklärte Hotjatoleslam Eshkevari, der ketzerische Mullah der die Trennung von Staat und Religion fordert, dass er trotz Haftbefehls in Kürze in sein Heimatland zurückkehren will.
Sie alle treibt die Hoffnung auf ein neues Parlament. Zwar wurde das Teheraner Wahlergebnis vom Wächterrat noch immer nicht akzeptiert, dass aber die neugewählte Madjles -das Parlament der Republik- zusammentreten wird, bezweifelt heute kaum noch jemand. So wird am 28 Mai erstmals die Legislative in die Hände der Reformer fallen. Dementsprechend diszipliniert verhalten sich im Moment die politisierten Studentengruppen, und das trotz der Verhaftung ihres charismatischen Führers Ali Afshari vor mehreren Wochen. Die Liberalen hoffen, dass das neugewählte Parlament die Zeitungsverbote aufheben wird, und dass es den Reformern gelingt, das Justizministerium ebenso zu unterwandern, wie es beispielsweise mit dem Innenministerium teilweise schon geschehen ist. Erst dann könnten die ersten wirklichen Reformen in die Tat umgesetzt werden. "Zabr", das iranische Wort für Geduld, wird so zum Motto der Stunde. In einem Aufruf an die Bevölkerung schreibt der Schriftsteller Mahmud Doulatabadi: "Wir alle sind bis zum Überlaufen erfüllt von Geduld". Womöglich gilt sein besänftigendes Diktum aber nur bis zur ersten Sitzung der sechsten Madjles. Bis dahin werden sich Studenten und Bevölkerung ruhig verhalten. Dann aber müssen Irans Reformer Farbe bekennen, wollen sie eine Explosion verhindern. (polyeides)